Neues Planungsrecht: ENLAG und NABEG

Erdkabelverlegung. Foto ABB

Damit das Ziel erreicht werden kann, bis zum Jahr 2020 mindestens 30 Prozent des Stroms aus Erneuerbaren Energien herzustellen, muss das Leitungsnetz um- und ausgebaut werden. Hierzu gibt es seit 2009 eine neue Gesetzeslage: Das Energieleitungsausbaugesetz (EnLAG). 24 Höchst- und Hochspannungstrassen sollen so schnell wie möglich errichtet werden.

Für diese Projekte wird das Planungsverfahren beschleunigt und der Rechtsweg verkürzt. Einige dieser Trassen sind vor allem für den Ausbau der Erneuerbaren Energien notwendig. Auf vier Pilotstrecken sollen die Höchstspannungsleitungen unterirdisch verlegt werden. Ansonsten gilt weiter das Energiewirtschaftsgesetz (EnWG). mehr

Bundesnetzagentur plant Stromautobahnen nach

Im Sommer 2011 wurde vom Parlament das Netzausbaubeschleunigungsgesetz (NABEG) verabschiedet. Für die Planung besonders wichtiger, länderübergreifender
Stromtrassen ist künftig die Bundesnetzagentur zuständig. Dies regeln das Energiewirtschaftsgesetz (EnWG) und das Netzausbaubeschleunigungsgesetz (NABEG), das Teil des Gesetzespakets zur Energiewende vom Sommer 2011 ist. Die zentrale Trassenplanung nach dem NABEG sieht zudem neue Möglichkeiten der frühzeitigen Bürgerbeteiligung an der Planung der neuen Leitungen vor.

Das Erneuerbare-Energien-Gesetz (EEG)

Bild: Rainer Sturm

Der Boom der Erneuerbaren Energien in Deutschland hat wesentlich mit dem im Jahr 2000 eingeführten Erneuerbare-Energien-Gesetz (EEG) zu tun. Wer eine neue Windmühle baut oder eine Solaranlage auf dem Dach installiert, bekommt seither garantierte Vergütungssätze für jede eingespeiste Kilowattstunde. Deren Höhe orientiert sich an den jeweiligen Erzeugungskosten und sinkt mit der Zeit, um Innovationen zu fördern.

Die Netzbetreiber sind gesetzlich verpflichtet, den Strom vorrangig abzunehmen. Die Mehrkosten müssen sich alle Energieversorgungsunternehmen teilen; letztendlich werden sie auf die Stromkunden umgelegt. Das EEG 2012 formuliert ein klares Ziel: Bis 2020 sollen mindestens 35 Prozent des Stroms in Deutschland aus Erneuerbaren Quellen stammen.