Was dürfen Hochspannungsleitungen kosten?

Das Energiewirtschaftsgesetz (EnWG) schreibt vor, die Netze möglichst kostengünstig zu bauen und zu betreiben, damit deren Nutzer und letztlich die Stromkunden nicht mit unnötigen Kosten belastet werden. Und die Freileitungstechnik ist nicht nur seit hundert Jahren erprobt. Sie ist bei der Übertragung hoher Stromleistungen über weite Strecken auch deutlich kostengünstiger als die Verlegung von Erdkabeln.

Foto Schrader, DUH

Deshalb war es bis zur Verabschiedung des Energieleitungsausbaugesetzes (EnLAG) im Frühsommer 2009 gesetzlich ausgeschlossen, die  Mehrkosten für Höchst- und Hochspannungs-Erdkabel an die Kunden weiter zu geben.

Entsprechend gab es für unterirdische Hochspannungsleitungen kein Planfeststellungsverfahren. Wer Erdkabel im Boden verlegen wollte, musste indes baurechtliche, immissionsschutzrechtliche und raumordnungsrechtliche Regelungen beachten und entsprechende Genehmigungen einholen. An bestimmten Stellen waren auch Vorgaben des Wasser-, Naturschutz- und Bodenrechts zu beachten.

Dagegen existiert für neue oder geänderte Freileitungstrassen seit langem ein mehrstufiges Zulassungsverfahren. mehr

EnLAG: Erdkabel-Pilotprojekte auf der Höchstspannungsebene

Um den Netzausbau zu beschleunigen, wurde 2009 das Energieleitungsausbaugesetz (Opens external link in new windowEnLAG)verabschiedet. Damit sollen die Planungsverfahren für wichtige Strecken oder Streckenabschnitte verkürzt werden.

Die Beschleunigung soll durch drei Änderungen erreicht werden:

  • Der energiewirtschaftliche Bedarf für 24 Leitungen wurde als vordringlich eingestuft und ist per Gesetz festgeschrieben. Langwierige gerichtliche Auseinandersetzungen während des Planfeststellungsverfahrens entfallen.
  • Bürgerinnen und Bürger können nur noch vor dem Bundesverwaltungsgericht klagen, d. h. der Instanzenweg wurde von drei auf eine Instanz verkürzt (§ 50 Abs. 1 Nr. 6 VwGO).
  • Um das Wohnumfeld bestmöglich zu schützen, ermöglicht das EnLAG für vier Pilotstrecken die unterirdische Teilverkabelung von Höchstspannungsleitungen auf folgenden Strecken:
    • Ganderkesee - St. Hülfe (Niedersachsen)
    • Diele - Niederrhein (Niedersachsen / Nordrhein-Westfalen)
    • Wahle - Mecklar (Niedersachsen / Hessen)
    • Altenfeld - Redwitz (Thüringen / Bayern / Hessen)

Die Mehrkosten dafür werden auf alle Netzbetreiber und damit auf alle Stromkunden umgelegt.