Gut geplant ist halb gebaut? So funktioniert die Planung neuer Stromtrassen.

Es gibt zwei Typen von Planungsverfahren für Hoch-/Höchstspannungs-Freileitungen ≥110 kV:

  • Herkömmliches, zweistufiges Verfahren mit Raumordnungsverfahren für regionale Leitungen. Dieses Verfahren wurde für wichtige Strecken nach dem Energieleitungsausbaugesetz (EnLAG) modifiziert.
  • Neues Verfahren für Stromautobahnen nach dem Netzausbaubeschleunigungsgesetz (NABEG)  und § 12 a bis e Energiewirtschaftsgesetz (EnWG) vom Sommer 2011.

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Planungsverfahren für Erdkabel

Das Raumordnungsverfahren für Erdkabel wird analog zur Genehmigung einer Freileitung durchgeführt.

Planfeststellung für Erdkabel: Für unterirdische Hochspannungsleitungen war bis 2009 bundesgesetzlich kein Planfeststellungsverfahren vorgesehen. Wer Erdkabel verlegen wollte, musste das Bau-, Immissionsschutz- und Raumordnungsrecht beachten. An bestimmten Stellen galten auch Vorgaben des Wasser-, Naturschutz- und Bodenrechts. Vor dem In-Kraft-Treten des Energieleitungsausbaugesetzes (EnLAG) 2009 war es den Netzbetreibern nicht möglich, die Mehrkosten für Höchst- und Hochspannungs-Erdkabel an die Kunden weiter zu geben. Denn nur für planfestgestellte Kabel können die Mehrkosten von der Bundesnetzagentur anerkannt und damit auf die Stromverbraucher umgelegt werden. Das Energiewirtschaftsgesetz (EnWG) schreibt vor, die Netze möglichst kostengünstig zu bauen und zu betreiben, um die Stromkunden nicht unnötig zu belasten.

380 kv-Leitungen

  • Das EnLAG schafft die Möglichkeit, auf vier konkreten Strecken (drei in Niedersachsen, eine in Thüringen), 380-kV-Leitungen teilweise unterirdisch zu verlegen ("Erdkabelpiloten"), wenn Mindestanstände zur Wohnbebauung nicht eingehalten werden können. Die Mehrkosten dafür werden auf alle Stromkunden umgelegt.
  • Das neue Verfahren nach NABEG und EnWG erlaubt für alle Leitungen, die im Bundesbedarfsplan vorgesehen sind, nur ein einzelnes Erdkabelpilotprojekt auf einem Teilabschnitt (EnWG § 12e (3)).

110 kv-Leitungen

Neue 110-kV-Leitungen sollen zukünftig als Erdkabel verlegt werden, wenn die Gesamtkosten für Errichtung und Betrieb des Erdkabels maximal 2,75-mal höher sind als für die vergleichbare Freileitung. Außerdem dürfen keine Belange des Naturschutzes dem Erdkabel entgegenstehen (§ 43h EnWG). Allerdings ist die Regelung noch nicht klar genug formuliert, denn auf Antrag des Vorhabenträgers ist die Zulassung als Freileitung möglich.
Das Bundeswirtschaftsministerium (BMWi) plant, klarstellende Leitlinien in Kraft zu setzen.

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Herkömmliches Verfahren für Freileitungen

Beim herkömmlichen Verfahren sind die Länder zuständig für die Planung von Höchstspannungsfreileitungen. Dies ist meist ein zweistufiger Prozess:

Raumordnungsverfahren

Am Anfang steht das Raumordnungsverfahren zur Festlegung des Trassenkorridors. Der Netzbetreiber beantragt die Erlaubnis für den Bau der geplanten Freileitung bei der zuständigen Landesplanungsbehörde, die verschiedene Trassenkorridore betrachtet und prüft, ob das Vorhaben mit anderen Interessen der Landesplanung kollidiert. Die Behörde stellt verwaltungsintern fest, ob das Vorhaben raumverträglich ist oder nicht. Diese Feststellung muss zwar im anschließenden Planfeststellungsverfahren berücksichtigt werden, ist aber nicht rechtsverbindlich. Sie kann also nicht beklagt werden.

Planfeststellungsverfahren

Im Planfeststellungsverfahren wird der genaue Trassenverlauf festgelegt und grundstücksscharf geplant. Anwohner, Grundeigentümer und andere unmittelbar von dem Bau Betroffene können ihre Positionen einbringen. Die zuständige Behörde wägt die Belange ab. Die abschließende Entscheidung, der sogenannte Planfeststellungsbeschluss, kann gerichtlich überprüft werden.

Andere Regelungen gelten für die Planung von 24 Höchstspannungsleitungen nach Energieleitungsausbaugesetz (EnLAG) von 2009 und nach dem Netzausbaubeschleunigungsgesetz (NABEG) von 2011 für die zentrale Planung von sogenannten Stromautobahnen. Opens internal link in current windowmehr